AKW Gundremmingen: SPD sieht weiter offene Fragen und Widersprüche

24. November 2016

SPD-Umweltexperte von Brunn verlangt umfassende Information der Öffentlichkeit statt Geheimhaltung

Auch nach dem nicht-öffentlichen Bericht der Staatsregierung in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag zum Computerviren-Befall im Atomkraftwerk Gundremmingen bleiben für die SPD wichtige Fragen offen.

SPD-Umweltexperte Florian von Brunn verweist auf eklatante Widersprüche zwischen den Aussagen des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und denen der aufsichtsrechtlich zuständigen Staatsregierung: "Während das BSI in seinem Lagebericht zur IT-Sicherheit 2016 schreibt, dass die Ursprungs-Infektion über einen mit dem Internet verbundenen Computer erfolgte, bestreitet das Umweltministerium dies hartnäckig. Das ist völlig unglaubwürdig!" Das BSI formuliert in seinem Bericht "Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2016" wörtlich: "So konnte ein ursprünglich mit dem Internet verbundener PC, der via Internet mit der Schadsoftware infiziert wurde, die Schädlinge auf einen solchen USB-Datenträger übertragen." Von Brunn fordert außerdem eine umfassende Veröffentlichung aller vorliegenden Informationen statt Geheimhaltung: "Alles, was die Sicherheit der Atomkraftwerke nicht gefährdet, muss veröffentlicht werden. Darauf haben Öffentlichkeit und Medien einen Anspruch. Die zuständigen Behörden übertreiben hier mit der Geheimhaltung und schüren damit unnötig Misstrauen."

Der SPD-Umweltpolitiker kritisiert die Zustände im AKW, die zu dem Vorfall führten, scharf: "Da wurde geschlampt und mit einer haarsträubenden Fahrlässigkeit agiert, dass einem Angst und Bange werden kann. Hoffentlich arbeiten die in anderen Bereichen nicht genauso." Von Brunn kündigte an, dass die SPD den Umgang mit der Computersicherheit in bayerischen Kernkraftwerken genau im Auge behalten werde.