Inge Aures und Florian von Brunn gehen in den Untersuchungsausschuss Bayern-Ei
SPD-Fraktion hat Aufklärung des Behördenversagens beim Salmonellen-Ausbruch als Ziel
Die SPD-Fraktion wird Landtagsvizepräsidentin Inge Aures und den Verbraucherschutzexperten Florian von Brunn in den Untersuchungsausschuss zum Thema Bayern-Ei entsenden. Das beschloss die Fraktion einstimmig.
Von Brunn hatte das Versagen des bayerischen Verbraucherschutzministeriums im Zusammenhang mit der Masseninfektion durch Salmonellen aus einem niederbayerischen Betrieb immer wieder kritisiert und den Untersuchungsausschuss letztlich initiiert: „Mein Hauptziel ist es, dass die Bevölkerung in Zukunft nicht mehr durch unverantwortliches Verhalten der Staatsregierung gefährdet und getäuscht wird. Ich werde den Verantwortlichen in der Staatsregierung zusammen mit Inge Aures und ihrer großen Erfahrung in Sachen Untersuchungsausschuss richtig einheizen!"
Auch Aures drängt darauf, die Affäre schleunigst aufzuklären: „Die europaweit 187 Erkrankten und ihre Angehörigen haben ein Anrecht darauf, zu erfahren, was im Handeln der Behörden schief gelaufen ist. Mit ihren falschen Aussagen lassen wir Ministerin Scharf nicht davon kommen.“
Scharf hatte immer wieder behauptet, dass es in Bayern gar keine Erkrankungen durch die von Bayern-Ei ausgehenden Salmonelleninfektionen gegeben habe. Zudem hatte Scharf stets beteuert, dass durch den Fall Bayern-Ei keine Gefahr für die Bevölkerung bestanden habe und deshalb keine Warnung der Öffentlichkeit erfolgt sei. Doch die Staatsanwaltschaft Regensburg spricht in ihrer Anklageschrift von 64 Erkrankungen allein im Freistaat.
Die SPD will ihren Fragenkatalog nach den Osterferien mit den anderen Fraktionen besprechen. Der Untersuchungsausschuss selbst soll so zügig wie möglich starten, auf jeden Fall noch vor dem Sommer.