Hochwasserkatastrophe: SPD stößt Analyse der Ereignisse in Bayern an
SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn: Umfassende Überprüfung für richtige Schlussfolgerungen notwendig - SPD-Anfragenpaket hat weitreichende Erkenntnisse gebracht
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Analyse und Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe in Bayern gegenüber der Staatsregierung und den Behörden mit einem Berichtsantrag im Landtag auf den Weg gebracht. Dafür hat die SPD-Fraktion im Zuge der heutigen (22. Juli) Plenardebatte auch den zuständigen Umweltminister Glauber ins Plenum gerufen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn betont: "Die Rettungskräfte in Bayern haben hervorragende Arbeit geleistet. Trotzdem ist eine sachbezogene Aufarbeitung sehr wichtig für den zukünftigen Schutz der Menschen. Nur so können wir angesichts der großen Gefahren die richtigen Schlussfolgerungen ziehen und umsetzen. Die Staatsregierung hat auf unsere Initiative hin heute im Landtag wichtige Fragen zur Hochwasserkatastrophe beantwortet - etwa zu den Meldungen des europäischen Frühwarnsystems EFAS an das Landesamt für Umwelt in der letzten Woche. Das war aufschlussreich und hat gezeigt, dass bisher offenbar nur eingeschränkt konkrete örtliche Warnungen bei Starkregenereignissen möglich sind."
Zugleich hat die SPD-Fraktion ein umfassendes Anfragenpaket an die Staatsregierung gestellt: "Entsetzliche Ereignisse wie das Hochwasser werden keine Einzelfälle bleiben, sondern im Rahmen des Klimawandels zunehmen. Bayern muss jetzt nicht nur im Klimaschutz alle denkbaren Anstrengungen unternehmen, sondern auch die bayerischen Behörden, Kommunen und die Menschen optimal vorbereiten." Besonders wichtig sind dabei Sturzfluten-Gefahrenkarten. Sie sind für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar. "Auf meine Anfrage bezüglich dieser Karten, für die die Daten seit März im Landesamt für Umwelt vorliegen, gibt die Antwort Anlass zu vorsichtigem Optimismus: Die Staatsregierung hat eingeräumt, dass die Karten jetzt fertiggestellt werden sollen, aber vorher nochmal überprüft und in rund 12 Kommunen getestet werden sollen. Sie sollen im Herbst vorliegen. Wir nehmen die Staatsregierung beim Wort."
Eine weitere Anfrage der SPD-Fraktion hat ergeben, dass bei Sirenen in Bayern als Warnsystem Handlungsbedarf besteht. Im Moment gibt es im Freistaat 12.000 Sirenen. Die SPD unterstützt Forderungen, bayernweit wieder Sirenen flächendeckend als Warnmittel zu etablieren.